Nutzungsbedingungen für die Convexio SaaS-Plattform

Diese Nutzungsbedingungen beschreiben den Vertragsgegenstand, den Leistungsumfang und das Abrechnungsmodell für die Nutzung der Convexio SaaS-Plattform.

1. Anbieter und Anwendungsbereich

Anbieter ist die Convexio GmbH, Eifflerstraße 43, 22769 Hamburg.
Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sowie an juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
Verbraucher im Sinne von § 13 BGB können keine kostenpflichtigen SaaS-Verträge über Convexio abschließen.

2. Vertragsgegenstand

Convexio stellt eine browserbasierte SaaS-Plattform zur Verfügung, mit der PDF-Dokumente hochgeladen, verarbeitet, extrahiert, strukturiert, geprüft und exportiert werden können.
Der konkrete Funktionsumfang umfasst insbesondere:
- Upload und Verwaltung von Dokumenten in Projekten
- automatische Tabellen- und Datenerkennung
- kontextabhängige Analysefunktionen, soweit für das jeweilige Profil freigeschaltet
- Bearbeitung extrahierter Daten im Produkt
- Export und Abruf abrechnungsrelevanter Dokumente und Rechnungen
Convexio schuldet die Bereitstellung der Plattformfunktionen gemäß der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung, nicht aber einen bestimmten wirtschaftlichen oder rechtlichen Erfolg.
Convexio erbringt keine Rechtsberatung. Analysen und Ausgaben dienen allein der Unterstützung der fachlichen Arbeit des Kunden.
Individuelle Anpassungen, kundenspezifische Entwicklungen, Migrationen oder gesonderte Support- und SLA-Leistungen sind nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.

3. Vertragsschluss und Aktivierung

Der Vertrag über die kostenpflichtige Nutzung der SaaS-Plattform kommt in Convexio zustande, wenn der Kunde im Produkt einen kostenpflichtigen Plan auswählt, die erforderlichen Vertragsdokumente akzeptiert und die Aktivierung bestätigt.
Stripe ist Zahlungsdienstleister und System für Produkte, Preise, Abonnements und Rechnungen, wird aber nicht Vertragspartner für die SaaS-Leistung.
Convexio kann die Aktivierung von der Hinterlegung einer gültigen Zahlungsmethode und von vollständigen Rechnungsangaben abhängig machen.

4. Abrechnungsmodell

4.1 Pläne

Convexio bietet kostenpflichtige Nutzungsmodelle an, die aus wiederkehrenden Planentgelten und/oder nutzungsabhängigen Entgelten bestehen können.
Die jeweils aktuellen Pläne, Preise, enthaltenen Analyse-Einheiten, der Abrechnungsintervall und etwaige Überage-Sätze ergeben sich aus der im Produkt und auf der Website veröffentlichten aktuellen Preisdarstellung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
Maßgeblich für den konkreten Vertragsschluss sind die dem Kunden im Aktivierungs- und Checkout-Prozess angezeigten Konditionen.

4.2 Analyse-Einheiten (AU)

Die zentrale Abrechnungseinheit ist die Analyse-Einheit (AU).
Für generische, seitenbasierte Verarbeitung gilt derzeit: 1 AU = 1.000 PDF-Seiten (A4), jeweils unabhängig von der Dateianzahl, mindestens jedoch 1 AU.
Für bestimmte kontextbezogene Profile kann ein abweichendes verbrauchsbezogenes Modell oder eine feste projektbezogene Abrechnungseinheit gelten.
Nicht allgemein freigeschaltete oder noch nicht bepreiste Spezialkontexte sind nicht geschuldet und können von Convexio bis zur ausdrücklichen Freischaltung abgelehnt werden.

4.3 Billable Events

Abrechenbare Nutzung entsteht durch Produktaktionen, die nach dem aktuellen Tarifmodell kostenpflichtige Analyse- oder Unlock-Vorgänge auslösen.
Dazu können insbesondere gehören:
- die Verarbeitung hochgeladener Dokumente
- das Freischalten von Dokumenten oder Projekten
- automatische Freischaltung nach erfolgreicher Extraktion, sofern der Kunde diese Option aktiviert hat
Reine Lesezugriffe ohne abrechnungsrelevante Freischaltung oder Verarbeitung begründen keine gesonderte nutzungsabhängige Vergütung, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart.

4.4 Rechnungsstellung und Zahlung

Wiederkehrende Grund- oder Paketentgelte sowie nutzungsabhängige Entgelte werden über die im Kundenkonto hinterlegte Zahlungsmethode abgewickelt.
Convexio kann Rechnungen elektronisch in der Plattform bereitstellen.
Soweit nicht anders ausgewiesen, verstehen sich alle Preise netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
Der Kunde ist verpflichtet, gültige und vollständige Rechnungs- und Zahlungsdaten bereitzuhalten.
Eine aktuelle Übersicht der kommerziellen Konditionen ist in der Pricing-Sektion der Website verfügbar.

5. Laufzeit, Planwechsel, Kündigung

Pay-as-you-go-Modelle haben keine Mindestabnahmemenge, können aber eine fortlaufende Zahlungsautorisierung voraussetzen.
Monatliche und jährliche Pakete laufen für den jeweils gewählten Abrechnungszeitraum und verlängern sich entsprechend der im Produkt angezeigten Stripe-/Planlogik, sofern sie nicht wirksam gekündigt werden.
Planwechsel, Downgrades und Kündigungen richten sich nach der im Produkt angezeigten Regel zum Wirksamkeitszeitpunkt und werden im Kundenkonto dokumentiert.

6. Sperrung bei Zahlungsproblemen

Convexio kann neue abrechnungsrelevante Aktionen sperren, wenn keine wirksame Zahlungsmethode hinterlegt ist, das Konto past_due oder canceled ist oder eine sonstige erhebliche Pflichtverletzung vorliegt.
Nicht abrechnungsrelevante Lesezugriffe auf bestehende Daten können, soweit technisch und rechtlich möglich, weiterhin zulässig bleiben.
Eine Freischaltung erfolgt nach Behebung des Sperrgrundes und, soweit erforderlich, nach erfolgreicher Zahlungswiederherstellung.

7. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm hochgeladenen Inhalte und für die Zulassung der Verarbeitung verantwortlich.
Der Kunde hat sicherzustellen, dass nur berechtigte Nutzer Zugriff auf seine Projekte und Daten erhalten.
Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zugriff zu schützen.

8. Verfügbarkeit und Support

Convexio stellt die Plattform im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten über das Internet bereit.
Ein bestimmter Service Level oder eine bestimmte Hotline-Verfügbarkeit ist nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
Convexio darf die Plattform weiterentwickeln, aktualisieren und aus Sicherheits- oder Betriebsgründen ändern, solange der vertragswesentliche Nutzen für den Kunden nicht unzumutbar beeinträchtigt wird.

9. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Soweit Convexio personenbezogene Daten verarbeitet, die der Kunde in die Plattform einstellt, verarbeitet Convexio diese Daten grundsätzlich als Auftragsverarbeiter für den Kunden.
Für eigene Vertrags-, Abrechnungs- und Nutzerdaten des Kunden ist Convexio datenschutzrechtlich Verantwortlicher.
Soweit erforderlich, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag.

10. Rechte an der Plattform und an Kundendaten

Alle Rechte an der Plattform, der Software und den zugrunde liegenden Modellen verbleiben bei Convexio oder den jeweiligen Rechteinhabern.
Der Kunde behält die Rechte an seinen hochgeladenen Inhalten und an den im Rahmen der vertragsgemäßen Nutzung erzeugten Kundendaten, soweit nicht gesetzlich oder vertraglich etwas anderes geregelt ist.

11. Ergänzende Vertragsdokumente

Ergänzend zu diesen Nutzungsbedingungen gelten die Allgemeinen Vertragsbedingungen des Bitkom (AV Bitkom) sowie die SaaS-Bedingungen des Bitkom, soweit sie dem Kunden wirksam einbezogen wurden und diesen Nutzungsbedingungen nicht widersprechen. Bei Widersprüchen gehen die produktspezifischen Regelungen dieser Nutzungsbedingungen für die Convexio SaaS-Plattform vor.